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Balancieren am Abgrund\Von Fischer, Joschka\Joschka Fischer über Deutschlands schwieriges Nein zum Irak-Krieg \Mit der ersten Wiederwahl tritt jede Regierung in eine gefährliche Phase ein, denn unbemerkt beginnt in der Fortsetzung des Alten etwas völlig Neues. Die zweite Amtszeit einer Regierung erfolgreich zu gestalten, hört sich daher einfacher an, als es tatsächlich ist, denn die größere Erfahrung der Akteure lädt zur Selbstüberschätzung ein, alles geht scheinbar so weiter wie bisher - wohlgemerkt, scheinbar.\Waren wir im Herbst 1998 noch voller innerer Freude und Erregung, als Bundespräsident Roman Herzog uns die Ernennungsurkunden als Bundesminister aushändigte - vier Jahre später war alles Außergewöhnliche, ja Tagtraumhafte der Routine des Regierungsalltags gewichen. In dieser nicht erkannten Zäsur nach einer Wiederwahl liegt sehr oft zugleich die Ursache für den kommenden Abstieg und gar das Scheitern einer Regierung verborgen: Fortan fehlt ihr das zentrale Motiv der Wiederwahl, der Bestätigung.\Gewiss wollen Kanzler auch ein drittes und viertes Mal wiedergewählt werden, aber das zentrale Motiv des Handelns hat sich entscheidend verändert, weil nunmehr das Unbedingte fehlt. Und ein Kanzler oder eine Kanzlerin wissen insgeheim, dass sie irgendwann abgewählt werden, sofern sie nicht zuvor zurücktreten, denn in einer Demokratie ist eben alle verliehene Macht nur von begrenzter Zeit.\Bereits am 25. September 2002, drei Tage nach der Bundestagswahl, begannen im Willy-Brandt-Haus die Koalitionsverhandlungen, und diese Eile sollte sich als ein Riesenfehler erweisen, denn wir alle waren durch die zahlreichen Krisen, den harten Regierungsalltag und den sehr langen Wahlkampf erschöpft und an den\Grenzen unseres Leistungsvermögens angekommen.\Zudem fanden die Koalitionsverhandlungen unweit vom Berliner Regierungsviertel in der SPD-Zentrale statt, und die zahlreichen Medienvertreter nutzten die ihnen gebotene Chance der regen Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen sehr gerne. Jeden Tag wurde die Presse offiziell durch die Parteivorstände und inoffiziell durch das Geschnatter interessierter Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen unterrichtet. Wir hatten uns also unseren täglichen Medienverstärker perfekt organisiert, und was dieser dröhnend ins Land hinaus vermeldete, ließ zahlreiche Wähler in Schockstarre verfallen und die Glaubwürdigkeit des Kanzlers in den Umfragen in einer Geschwindigkeit dahinschmelzen wie Schnee in der sommerlichen Mittagssonne. Der Absturz war brutal.\\In der Außenpolitik galt es nun einerseits sowohl unser Verhältnis zu den USA (genauer das Verhältnis Kanzler-Präsident) so gut es ging zu reparieren, als auch uns weiter mit allen Kräften für die Vermeidung eines Krieges mit dem Irak einzusetzen. George W. Bush hatte Gerhard Schröder nicht zu seiner Wiederwahl gratuliert, was in der Geschichte der deutsch-amerikanischen Beziehungen seit der Gründung der Bundesrepublik ein einmaliger Vorgang war.\\In der Zwischenzeit hatte sich die Causa Irak in den USA entschieden weiter Richtung Krieg entwickelt, denn am 10. Oktober hatte das Repräsentantenhaus und am nächsten Tag der Senat mit großer Mehrheit einer Resolution zugestimmt, die den US-Präsidenten zum Krieg gegen den Irak ermächtigte.\\Diese Resolution war faktisch nichts Geringeres als eine Kriegserklärung des amerikanischen Kongresses an den Irak. Damit aber blieb als letzte Hoffnung nur noch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York, um einen Krieg mit all seinen fatalen Folgen zu verhindern.\\Während der Koalitionsverhandlungen konnte ich Berlin unmöglich verlassen und eine Reise nach Washington antreten, aber diese Reise galt es jetzt, nach dem Abschluss der Verhandlungen, dringend nachzuholen, und so machte ich mich schließlich am Vormittag des 30. Oktober auf den Weg in die amerikanische Hauptstadt. Ich flog in Begleitung eines großen Pressetrosses über den Atlantik, denn das Interesse angesichts des schweren Zerwürfnisses zwischen den Regierungen in Washington und Berlin war verständlicherweise sehr groß. Da ich in Washington allein mit Colin Powell zusammentreffen und ansonsten kein anderes Mitglied der amerikanischen Regierung zu sehen beabsichtigte, war uns der negative Tenor der Berichterstattung in den deutschen Medien schon von vornherein klar, ließ sich jedoch angesichts der Lage nicht vermeiden. Und so kam es dann auch.\\Außenminister Powell und ich sprachen unter vier Augen vor allem über die notwendigen Reparaturarbeiten im bilateralen Verhältnis der beiden Chefs. Wir waren uns einig, dass es unmöglich wäre, eine zumindest sachliche Zusammenarbeit bilateral und auch im Bündnis aufrechtzuerhalten, wenn es nicht wenigstens einen vernünftigen Arbeitskontakt zwischen den beiden Chefs geben würde. Das Negativbeispiel des amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, der seinen deutschen Kollegen Peter Struck in Warschau wenige Tage nach der Bundestagswahl schlicht ignoriert und dann noch jene Weisheit hinzugefügt hatte, dass jemand, der in einem Loch säße, aufhören sollte, noch tiefer zu graben, machte klar, dass sich €hnliches während des Nato-Gipfels (am 21. November 2002 -Red.) in Prag nicht wiederholen dürfte. Rumsfelds Warschauer Satz wurde später übrigens emblematisch für das Versagen der Irak-Politik der Regierung Bush nach dem Ende der unmittelbaren Kampfhandlungen und fiel insofern zu Recht auf ihn zurück.\Der zweite Schwerpunkt unseres Gesprächs war Irak, und dabei ging es vor allem um die im Uno-Sicherheitsrat in Arbeit befindliche Resolution. Einerseits arbeiteten die USA in Richtung einer gemeinsamen Resolution, andererseits würde sich der Präsident nicht die Hände binden lassen und keine Entwicklung akzeptieren, die den Einsatz seiner militärischen Möglichkeiten ausschließen würde.\Von Anfang an stand Deutschlands Nein zum Irak-Krieg im Widerspruch zu unseren fortgeltenden Bündnisverpflichtungen innerhalb der Nato, und dieser Widerspruch ließ sich weder aufheben noch leugnen. Daher war es eine sehr dünne Linie, die wir mit unserem Nein zu beschreiten hatten, und bedurfte der präzisen Ausbalancierung, weshalb wir im innersten Kreis der Regierung - Kanzler, Außenminister, Verteidigungsminister und Chef des Kanzleramtes - die immer wieder und wieder damit zusammenhängenden Fragen vor Entscheidungen ausführlich diskutierten.\Unserer Regierung wurde später ein doppeltes Spiel während des Irak-Krieges vorgeworfen und behauptet, wir hätten zumindest indirekt Guantanamo und andere amerikanische Praktiken im Kampf gegen den Terrorismus unterstützt, die krass gegen das Völkerrecht und das Folterverbot verstießen. Die Vorwürfe haben sich zwar alle im Lauf der Zeit in Luft aufgelöst und der Vorwurf eines Doppelspiels ist schlichtweg wahrheitswidrig, aber allein dieser Versuch, die Legitimation jenes historischen Neins zum Irak-Krieg durch die Regierung Schröder mit solchen Vorwürfen zu erschüttern, zeigt die ganze Schwierigkeit und Ambivalenz, ja Widersprüchlichkeit, in der sich unsere Regierung damals tatsächlich befunden hatte.\Denn neben unserem Nein zum Irak-Krieg waren wir innerhalb der Regierung ebenfalls einer Meinung, dass wir dadurch unsere sehr viel weiter reichenden außenpolitischen und Sicherheitsinteressen nicht übersehen oder gar gefährden durften. Die USA blieben für die Sicherheit Deutschlands und Europas unverzichtbar, daran würde ein Krieg mit dem Irak nichts ändern. Aus all diesen Gründen wollten wir deshalb auch weiterhin amerikanische Truppen in Deutschland stationiert haben, die aber nun im Irak eingesetzt werden würden.\Diese Lage zwang uns zu einer Gratwanderung, aus der die rot-grüne Bundesregierung niemals ein Geheimnis gemacht hatte: die Überfluggenehmigung für amerikanische Militärflugzeuge, Bewachung amerikanischer Standorte durch die Bundeswehr, die Entsendung von Fuchs-Spürpanzern nach Kuwait, die den Einsatz von chemischen Waffen feststellen konnten etc., gehörten in diesen Bereich. Aber niemals hatte unsere Regierung die entscheidende Linie überschritten, nämlich entgegen unserer öffentlichen Ablehnung des Irak-Krieges insgeheim diesen Krieg doch unterstützt zu haben. Ein solcher Vorwurf ist schlicht haltlos.\Ende Dezember hatte der militärische Aufmarsch der USA am Persischen Golf massiv begonnen. Auch dem letzten Träumer musste jetzt klar sein, dass ein Krieg unvermeidbar sein würde, denn der amerikanische Präsident konnte unmöglich eine solche Streitmacht am Boden, in der Luft und auf dem Wasser zusammenziehen, nur um am Ende zu erklären, dass die Uno-Inspektoren alles untersucht und festgestellt hätten, dass Saddam Hussein über keine Massenvernichtungswaffen verfügen würde und deshalb die Soldaten jetzt wieder nach Hause gingen. Der militärische Aufmarsch machte einen Krieg für die amerikanische Regierung zwingend, denn sie würde alles andere innenpolitisch nicht mehr überleben.\Ich flog noch am Abend (des 20. Januar 2003 von einer Uno-Sicherheitsratssitzung in New York -Red.) zurück nach Brüssel, um dort am nächsten Morgen an einer Sitzung des europäischen Verfassungskonvents teilzunehmen. Anschließend sollte es dann mit dem TGV weiter nach Paris gehen, wo am nächsten Tag mit einer gemeinsamen Sitzung des deutschen und französischen Parlaments im Schloss von Versailles der vierzigste Jahrestag des Elysée-Vertrags gefeiert werden sollte. \In Paris überraschte mich mein Pressesprecher Walter Lindner mit einer Agenturmeldung, die es in sich hatte: Am Abend zuvor hatte Gerhard Schröder auf einer Wahlveranstaltung der niedersächsischen SPD in Goslar erklärt, dass eine Zustimmung Deutschlands zu einer Kriegsresolution im Sicherheitsrat ausgeschlossen wäre: Ich habe speziell unseren französischen Freunden gesagt und den anderen auch, und ich sag das hier jetzt ein Stück weit weitergehend als das, was ich in dieser Frage sonst formuliert habe: Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmen wird. - Rechnet nicht damit. Damit war unser Spielraum im Sicherheitsrat auf null reduziert worden!\Es war richtig, dass wir intern unseren Partnern gegenüber, vor allem in den zahlreichen Gesprächen mit Frankreich, immer wieder betont hatten, dass es für uns nahezu ausgeschlossen wäre, einer Kriegsresolution zuzustimmen, aber zwischen internen Gesprächen und einer öffentlichen Festlegung durch den Regierungschef - dann auch noch auf einer Wahlveranstaltung - lagen in der Diplomatie Welten. Zudem hatte mein Misstrauen gegenüber der französischen Haltung keineswegs nachgelassen. Denn bisher hatte Präsident Jacques Chirac jede öffentliche Festlegung sorgfältig vermieden.\Würde Frankreich tatsächlich zur amerikanischen Irak-Politik im Uno-Sicherheitsrat Nein sagen, wenn die entscheidende Resolution auf den Tisch käme, oder nicht? Das war nach Gerhard Schröders Goslarer Rede jetzt die für uns alles entscheidende Frage.\Der französische Präsident versicherte dem Kanzler zwar, Deutschland und Frankreich würden in dieser Krise untrennbar zusammenstehen, nur was hieß dies konkret? Chiracs interne Versicherungen ließen einfach einen viel zu großen Interpretationsspielraum, als dass ich mich hätte beruhigen können. Durch die Rede des Kanzlers befanden wir uns in einer Situation des alles oder nichts, und genau eine solche Lage hatte ich immer vermeiden wollen! Kurzum, ich war bedient, und zwar richtig.\In den Tagen nach Goslar und Versailles kam es zu verschiedenen längeren Vier-Augen-Gesprächen zwischen dem Bundeskanzler und mir, in denen wir immer wieder die verschiedenen Optionen zunehmend kontrovers durchdiskutierten. Für den Kanzler war klar, dass Deutschland einer Sicherheitsresolution, die den Krieg legitimieren würde, auf keinen Fall zustimmen könnte. Ich sagte dem Kanzler, dass ich mit dieser Haltung keinerlei Probleme hätte, solange wir im Sicherheitsrat nicht isoliert werden würden. Sollte Frankreich und vielleicht auch Russland und China auf unserer Seite sein, so hätten wir kein Problem.\Was aber, wenn wir mit unserem Nein am Ende allein mit Syrien dastünden? Wenn Frankreich, Russland und China und die überwiegende Mehrheit der anderen Sicherheitsratsmitglieder einer Kriegsresolution zustimmen würden?\Uns bliebe dann nur eine Enthaltung. Deutschland könne sich eine solche Isolierung nicht erlauben, denn das würde Jahrzehnte einer erfolgreichen Einbindung Deutschlands in den Westen und in Europa in Frage stellen, und das wäre mit mir nicht zu machen.\Die Fronten zwischen uns verhärteten sich in diesen Gesprächen zunehmend wegen mangelnder anderer Alternativen und gipfelten in gegenseitigen Rücktrittsdrohungen, deren einzige Wirkung ein wachsendes Misstrauen zwischen dem Kanzler und mir war.\Einmal im Jahr versammeln sich die nordatlantischen Außen- und Sicherheitspolitiker zu dieser - früher in altfränkischem Deutsch durchaus zutreffend als Wehrkundetagung bezeichneten - Konferenz, um Bedrohungsszenarien zu beschwören, Sicherheitsanalysen auszutauschen, den Transatlantismus zu pflegen und ansonsten der arkanen Wissenschaft der Sicherheitspolitik zu huldigen. Politiker, Journalisten, Militärs, Vertreter der Rüstungsindustrie - überwiegend eine männliche Veranstaltung - gaben dem Treffen den Charakter eines Altherrenclubs, in dem man in wissend gedämpfter Tonlage einem harten politischen Realismus frönte und es den Idealisten, Gutmenschen und sonstigen Illusionisten ganz nebenbei besorgte. \Diese alten Hasen des Nordatlantiks sprachen sich nach amerikanischer Sitte mit Vornamen an und taten im Übrigen gleichermaßen wichtig wie vertraut. Hätten diese Freunde der transatlantischen Sicherheit sich auf einen Säulenheiligen einigen müssen, die einstimmige Wahl wäre wohl auf Henry Kissinger gefallen.\Zwar hatte sich der Charakter dieser Konferenz angesichts der neuen Machtverhältnisse in Deutschland und in der Welt langsam verändert, aber im Jahr 2003 war angesichts der transatlantischen Konfrontation um den Irak nochmals heftige traditionelle Gruppenloyalität angesagt. Zwar waren auch Grüne und Sozialdemokraten im Raum, aber hätte man im Saal des Hotels Bayerischer Hof mit Ja oder Nein über den Krieg im Irak abgestimmt, Donald Rumsfeld hätte eine überwältigende Mehrheit bekommen.\Die Begrüßung mit Donald Rumsfeld war von beidseitiger freundlicher Kälte. Es wäre in dieser politischen Lage auch völlig sinnlos gewesen, der Öffentlichkeit etwas vorzuspielen, was erwiesenermaßen nicht vorhanden war: Sympathie und Verständnis.\Rumsfeld trat vor mir auf. Er war einer jener Redner, die vor allem gut, ja brillant sind, wenn sie ein Heimspiel haben, das heißt vor einem Publikum sprechen, das ihnen von vornherein zustimmt oder das sie nach Gusto, wie Journalisten auf einer Pressekonferenz, dominieren können, weil sie die Regeln bestimmen.\Rumsfeld verzichtete in seiner Rede auf jede Schärfe, sprach nicht mehr vom alten Europa, sondern fragte leicht zynisch, wie man jemandem in seinem Alter unterstellen könnte, dass Alter etwas Negatives wäre. Ansonsten begründete er erneut, warum Saddam Hussein und dessen - als sicher vorausgesetzte - Massenvernichtungswaffen eine Gefahr darstellten und dieser deshalb endlich von der Macht entfernt werden müsste.\Ich hatte zwar eine Rede in Stichpunkten schriftlich vorbereitet, aber nachdem ich Rumsfeld zugehört hatte, entschloss ich mich, zumindest im ersten Teil der Rede frei zu sprechen und frontal und ohne den ansonsten gebotenen Rückgriff auf die Diplomatensprache zu antworten. Zudem war ich entschlossen, keine allzu großen Rücksichten auf den Saal zu nehmen, bei dem ich eh wenig Erfolg haben würde, und mich voll auf das Publikum an den Fernsehschirmen zu konzentrieren.\Als ich schließlich auf dem Podium zu reden begann, saß direkt vor mir die versammelte Riege der zahlreich angereisten amerikanischen Senatoren und Kongressabgeordneten, die mich ziemlich verständnislos anstarrte. Mir war nicht ganz klar, ob dies an der Übersetzung lag, da ich schnell und emotional sprach, oder ob das dem Inhalt der Rede zu verdanken war. Auf jeden Fall veranlasste mich dieser Eindruck, bei der entscheidenden Passage ins Englische überzuwechseln und ihnen klarzumachen, warum ich, anders als beim Kosovo, Mazedonien und Afghanistan, nicht für diesen Krieg eintreten könnte, weil ich von den vorgebrachten Gründen für diesen Krieg nicht überzeugt war: Excuse me, I am not convinced!\Der eigentliche Knaller erreichte mich aber erst nach dieser Kontroverse mit Donald Rumsfeld. In den Agenturen liefen Meldungen, denen zufolge der SPIEGEL aus dem Kanzleramt berichtete, dass man dort an einem Plan arbeite, Uno-Blauhelmsoldaten in den Irak zu schicken, um so dessen Entwaffnung herbeizuführen.\Weder Verteidigungsminister Peter Struck, der ebenfalls auf der Konferenz anwesend war, noch ich hatten auch nur den blassesten Schimmer von einem deutschen Plan. Ich kannte zwar die abstrakten Überlegungen der außenpolitischen Abteilung des Kanzleramtes in diese Richtung, hatte sie aber angesichts der Tatsache, dass die Vetomacht USA zum Krieg entschlossen war und bereits über eine gewaltige Streitmacht in der Region verfügte, als nicht machbar ad acta gelegt.\Von einem Plan war mir nichts bekannt, und offensichtlich auch nicht der Regierung in Paris, mit der man angeblich gemeinsam an diesem Plan arbeitete. Der Sprecher des französischen Außenministeriums dementierte auf Nachfrage kurz und deutlich. Hätte es tatsächlich einen solchen Plan gegeben, dann wäre er schon alleine durch seine Veröffentlichung tot, mausetot.\Gerhard Schröder selbst hatte wohl mit Journalisten des Nachrichtenmagazins gegen Ende der Woche gesprochen und ihnen einige Überlegungen erläutert, und darauf war dann eine veritable Titelgeschichte entstanden! Ich war ziemlich fassungslos, und noch fassungsloser wurde ich, als ich am Flughafen dann das ganze Heft in die Hand bekam, denn an anderer Stelle fand sich noch ein zweiter Teil der Geschichte, der mich und mein Verhältnis zum Kanzler betraf. Beziehung mit Knacks hieß es da - und diese Geschichte war sehr unschön, ja gefährlich, denn sie stellte die entscheidende Achse der Koalition in Frage.\Nach der Lektüre der Geschichte war mir klar, dass die Kanzlerschaft Gerhard Schröders und damit auch die rot-grüne Koalition den Rand des Abgrunds erreicht hatten. Jeder weitere Fehler, und sei er noch so klein, drohte uns ernsthaft abstürzen zu lassen, denn es ging diesmal um nichts Geringeres als um den Kanzler selbst. ?\Joschka Fischer: I am not convinced. Der Irak-Krieg und die rot-grünen Jahre. © by Verlag Kiepenheuer & Witsch GmbH & Co. KG, Köln. Das Buch kommt an diesem Freitag auf den Markt. http://www.spiegel.de/spiegel/print/ http://www.spiegel.de/spiegel/print/ |
